Tag - Online-Zensur

Echter Halloween-Horror: Das deutsche NetzDG und die Meinungsfreiheit

Der Widerstand war groß, die Empörung sogar noch größer. Genutzt hat beides wenig, denn seit dem 1. Oktober 2017 ist das öffentliche Leben in Deutschland gezwungen, mit dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zu leben und wegen der Angst Anderer vor Fake News und Hasskriminalität eine lange bewährte Meinungsfreiheit mühselig drum herum zu biegen.

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Auf Talfahrt: Internet-Freiheit geht weltweit den Weg des Dodos

Der Dodo war ein flugunfähiger Vogel, der im letzten Jahrzehnt des 17. Jahrhunderts ausstarb, die Internet-Freiheit ist ein in vielen Ländern ebenfalls flugunfähiges Konstrukt, das global gesehen den gleichen Weg einschlägt und mittlerweile im sechsten Jahr nacheinander schwere Schläge wegzustecken hat. Laut Studie des Freedom House, das für seinen Report ‚Freedom on the Net 2016‘ 65 Länder untersuchte, sinkt die Internetfreiheit weltweit auch in diesem Jahr weiter und offenbart eine Welt, in der mittlerweile zwei Drittel aller Internetnutzer mit einem zensierten Web leben müssen.

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Grafik ©: Freedom on the Net 2016

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Immer wieder gerne: Twitter- & Facebook-Sperren in der Türkei

Im Nato-Partnerstaat Türkei sind die sozialen Netzwerke Twitter und Facebook vorübergehend nicht erreichbar gewesen. Betroffen war von der staatsanwaltlich angeordneten Sperrung auch der Videodienst YouTube. Begründung: Veröffentlichte Bilder eines während einer Geiselnahme getöteten Juristen.

Die jüngste Sperre der Netzwerke erfolgte nur knapp ein Jahr nach der letzten im März 2014. Zu jenem Zeitpunkt waren Korruptionsvorwürfe gegen Regierungsangehörige und deren Umfeld verbreitet worden. Während im letzten Jahr allerdings die Sperren vom türkischen Verfassungsgericht aufgehoben worden waren, steht für die jüngste Sperre aller Wahrscheinlichkeit nach kein entsprechend gutes Ende ins Haus. Erst am vergangenen Freitag unterzeichnete Staatspräsident Erdogan ein Gesetz, dass eine schärfere Kontrolle des Internets vorsieht  und mit dessen Hilfe die Zensur unliebsamer Inhalte einfacher wird.

Wie die türkische Zeitung ‚Hürriyet‘ mitteilte, sei Facebook nur kurzzeitig von der Sperre betroffen, während Twitter nahezu ganztägig nicht erreichbar war und erst heute wieder komplett auf Sendung gehen konnte. Die Facebook-Sperre wurde kurzfristig aufgehoben, weil die Plattform die Bilder der Geiselnahme zeitnah aus den entsprechenden Beiträgen entfernte. Die Verhandlungen mit Google sind offenbar am schwierigsten, so dass YouTube auch über diesen Zeitraum hinaus gesperrt blieb.

Neben den drei Plattformen seien ‚Hürriyet‘ zufolge auch weitere 166 Webseiten geblockt worden.

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http://www.hurriyetdailynews.com/turkey-blocks-twitter-facebook-youtube-for-hours-over-hostage-photo.aspx?pageID=238&nID=80638&NewsCatID=339

Das Bild gibst auch in der richtigen Sprache 😉 :

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